Feldwege für Europa

Stellen Sie sich vor, Sie sind ein Landwirt. Auf Ihrem Hof stehen vermutlich mindestens 2 Traktoren, beide mit einem Allradantrieb versehen. Bodenfreiheit, kein Problem, auf dem Acker gelten andere Gesetze. Der Weg zum Acker, einFeldweg. Etwa so, wie dieser hier mit links und rechts jeweils einer Fahrspur und dazwischen etwas Wildwuchs.

Und jetzt kommt die EU. Da werden Gesetze gemacht, Förderungen entworfen und plötzlich wird ein Feldweg neu asphaltiert.

Nur, um das gleich klar zu stellen, explizit dieser Feldweg sah schon länger so aus, nur, dass der Asphalt nicht mehr ganz so taufrisch war. Aber es ließ sich sogar auf Inline-Skates noch ohne Probleme darauf fahren. Nun hat die Gemeinde Uetze beschlossen, man nehme etwas EU-Fördermittel, einen eigentlich noch einwandfreien Feldweg und asphaltiere mit ordentlich Steuergeldern noch mal drüber. Zum Abschluß noch ein Schildchen dran und fertig. Und der Weg führt nicht mal in europäische Ausland. Ein stinknormaler Weg am Rande der Region Hannover in Niedersachsen – jetzt mit Schild.

Europa fördert Niedersachsen. Oder vielleicht doch eher so: Europa verbrennt Steuern. Da sollte man gegensteuern. Es kommen in letzter Zeit eine Menge Gesetze und EU-Förderungen, die keiner wirklich benötigt, die aber zweifelsfrei dazu geeignet sind die zahlreichen EU-Fördertöpfe zu leeren. Brauchen wir das? Ist dass das richtige Signal an die Steuerzahler in Deutschland, die gerade erst großen Anteil an der Rettung des maroden Bankensystems hatten?

Feldwege für Europa – nur ein Irrweg des Europa Parlaments. Kreisel sind ja schon durch, wir dürfen also gespannt sein, wofür wir als nächstes Steuern zahlen.

2 Antworten auf &‌#8222;Feldwege für Europa&‌#8220;

  1. Wenn man die Materie der EU-Fördergelder nicht kennt, sollte man nicht blind über sie urteilen. Selbst wenn dieses Projekt nicht sinnvoll erscheint (und vielleicht auch nicht ist). Daraus einen Allgemeinplatz gegen EU-Fördertöpfe im Allgemeinen zu machen, der dann auch noch inhaltlich falsch ist, erscheint doch sehr fragwürdig und populistisch. Eine fachliche Einzelkritik wäre hingegen durchaus sinnvoll gewesen.

    Übrigens: Viel Geld für z.B. Weiterbildungsförderung oder auch Maßnahmen der Kurzarbeit kommen aus EU-Fördertöpfen. Ebenso im Sprachbildungsbereich oder auch bei vielen (sinnvollen) Infrastrukturprojekten.

    (Inhaltlich falsch: Nicht das Parlament sondern die Kommission ist zuständig; und nein, das Parlament funktioniert nicht wie auf Bundesebene und die Kommission ist nicht die „Regierung“ die vom Europäischen Parlament wie auf nationaler Ebene bestimmt wird und somit in einer Verantwortung zu ihr steht; und: das Europäische Parlament hat gerade im Haushaltsbereich weniger Mitspracherecht als nationale Parlamente, was sich erst seit dem Vertrag von Lissabon verbessert hat, die aktuelle Förderperiode lief da aber bereits).

  2. Sollte man dieses Prinzip der Förderung mit der Gießkanne nicht grundsätzlich in Frage stellen? Dinge die in Nordspanien vielleicht sinnvoll sind (bspw. den Ausbau einer Good-Weather-Road zu einer All-Weather-Road), werden hier schnell zu einem unangebrachten Luxus. Wer bitte braucht Unmengen asphaltierter Feldwege? Insbesondere, wenn diese vorher schon in einem akzeptablen Zustand asphaltiert waren?

    Ganz unabhängig davon gibt es mit großer Sicherheit eine Menge sehr sinnvoller Förderungen.

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