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Meine Politikfelder

Ich fange an, mich innerhalb der Politik und meiner Partei besser zur orientieren. Aus diesem Grund möchte ich Euch einen ersten Einblick in die mir wichtigen Positionen und Politikfelder geben. Soviel vorab, mit dem bei mir zu erwarteten Themenkomplex Digitalpolitik ist man bei den Grünen sehr gut aufgehoben. Dies, obwohl man vielleicht meinen könnte, Digital und Grün stehen im Widerspruch zueinander. Das sehe ich anders. Wer sich ernsthaft über Digitalpolitik unterhält, bei dem steht immer auch das Thema Nachhaltigkeit auf der Agenda.

Themenfeld Netz- und Medienpolitik

Dieses seit jeher für mich interessante Themenfeld beinhaltet viele Faktoren aktueller politischer Fragestellungen. Erst am vergangenen Freitag durfte ich im Rahmen der „Das ist Netzpolitik“-Konferenz von netzpolitik.org dazu referieren, wie man mit Hate Speech umgehen kann. Diese Fragestellung bietet im Spektrum der Netzpolitik viele Antwortmöglichkeiten – Technische, Gesellschaftliche und Organisatorische. Sie alle einen sich meiner Meinung nach im Begriff der Medienkompetenz. Schließlich wissen wir als Gesellschaft häufig nicht, wie Algorithmen funktionieren, wie wir die Seriosität von Quellen am besten bewerten und wie einfach unsere Meinung durch so genannte Filterblaseneffekte manipulierbar ist.

Dabei geht es um nichts geringeres als den gesellschaftlichen Frieden. Die, die heute Lügenpresse rufen, denen steht all zu oft der Sinn nach der großen „Harmonisierung“ der Wahrheiten. Gesellschaftlicher Frieden bedarf jedoch unbedingt die Wahrung von kultureller Vielfalt. Entsprechend halte ich Qualitätsfaktoren im Bereich Meinungsbildung für unbedingt Vermittlungsbedürftig. Wir alle müssen als Teil der Gesellschaft verstehen, wie die Kommunikation im Internet funktioniert und was das mit uns machen kann, wenn wir uns eben keine neutrale Meinung mehr bilden können. Wenn wir nicht mehr unterscheiden können, ob eine Nachricht stimmt oder nicht, da die Kontrollinstanz der Gatekeeper (bspw. durch Journalisten) zunehmend fehlt.

Themenfeld Zukunft der Arbeit (Folgen der Digitalisierung)

Mit der Zukunft der Arbeit beschäftige ich mich bereits eine ganze Weile. Wie viele andere in meiner Branche auch, bin ich über die Kommunikation zu der Frage gekommen, wie wir künftig zusammen arbeiten wollen. Dem Thema habe ich mein neues Buch „Erfolgsfaktor Mitarbeiterintelligenz“ gewidmet, das ich zusammen mit Gabriele Kottlorz geschrieben habe. Die Digitalisierung verändert das Thema Arbeit rasant. Berufsbilder verändern sich dramatisch, manche verschwinden und andere kommen neu hinzu. Maschinen können immer besser einen Teil unserer Arbeit übernehmen. Das wirft neben der Fragestellung des „Wie wollen wir arbeiten“ Fragen nach dem „Wer hat am Ende eigentlich alles noch Arbeit“ auf. Die Forscher sind sich in dieser Frage hochgradig uneinig.

Wir sollten uns außerdem mit dem Gedanken vertraut machen, dass wir immer stärker mit limitierenden Faktoren zu tun haben. Ressourcen wollen sinnvoller eingesetzt werden, manche stehen in Zukunft vielleicht gar nicht mehr zur Verfügung. Wir bemerken das bspw. an der Forderung des Bundesrates ab 2030 keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zuzulassen. Klimaziele erzwingen in diesem Fall ein anderes Handeln.

Alles zusammen, Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit, sind urgrüne Themen. So ist es wenig verwunderlich, dass die Debatte darüber irgendwann das Thema Grundeinkommen berührt. Dort organisieren sich viele der tagesaktuellen politischen Themen: Rente, Hartz 4, Kinderarmut, Vollbeschäftigung und prekäre Beschäftigung. Kritiker versuchen die Grundeinkommensdebatte, gerne mit einem jovialen „Nicht finanzierbar“ abzuwürgen. Die These ist nur schwer von der Hand zu weisen. Dennoch verdient es das Thema, sich intensiv damit zu beschäftigen und so vielleicht die entscheidende Lösung zu finden.

Wer das tut, hat schnell spannende Erkenntnisgewinne. Ich persönlich bin bei dieser Auseinandersetzung mit dem Thema zu der Einsicht gekommen, dass es nicht länger darum gehen sollte an einem grundkranken System herumzudoktern. Vielmehr sollten wir uns als Bürger intensive Gedanken über einen Systemwandel machen und diesen von der Politik auch fordern. Wir sollten Fragen stellen, ob die auf Wachstum und Erwerbstätigkeit aufbauende Gesellschaft überhaupt ein zukunftsfähiges Modell ist. Oder ob wir uns nicht vielmehr mit Wertschöpfung und gesellschaftlichem Nutzen beschäftigen sollten. Eins möchte ich hier vorwegnehmen, die „Faulen“ sind eher kein Hindernis bei der Frage nach einem Grundeinkommen. Es lohnt sich, sich in dieses Thema hineinzuarbeiten.

Warum meine Fokussierung auf Nachhaltigkeit?

Es beschäftigt mich seit dem Beginn meiner Karriere, warum Menschen dumme Entscheidungen treffen. Da sind auch Wirtschaft und Politik nicht vor gefeit. Es werden wider besseren Wissens Entscheidungen getroffen, die eben nicht auf Nachhaltigkeit ausgelegt sind. Kurzfristige Erfolge gehen all zu oft vor. Auch das gefährdet den gesellschaftlichen Frieden und wird am Ende vermutlich unsere Ökosysteme zerstören, der Klimawandel ist in diesem Jahr präsenter denn jemals zuvor.

Die Grünen sind mir für dieses „Denk- und Werte-Paket“ eine gute politische Heimat. Ich bringe mich mit großer Freude in den politischen Gestaltungsprozess ein und bin sogar dazu aufgefordert dies zu tun. Ich erfahre große inhaltliche Bereicherung und darf an wertvollen Diskussionen und Wissensmomenten teilnehmen. Allein deshalb lohnt es sich für mich, mich politisch zu engagieren und eben meine Ziele nicht aus den Augen zu verlieren.